„Demo für Alle“ am 21.06. – Nicht mit uns!

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Am Sonntag, den 21. Juni wollen die rechten Hetzer der „Demo für Alle“ wieder nach Stuttgart kommen. Christliche Fundamentalisten, homophobe und offen rechte Organisationen, Parteien, Gruppen und Einzelpersonen tun sich dabei zusammen und nehmen sich den geplanten neuen Bildungsplan zum Anlass, gegen eine vielfältige und offene Gesellschaft zu hetzen und fordern die erkämpften Rechte von Minderheiten wieder einzuschränken.

Dass rechte, rückwärtsgewandte Inhalte auf Stuttgarts Straßen getragen werden, dürfen wir uns nicht länger gefallen lassen. Ähnlich wie bei der rassistischen Pegida-Bewegung, welche durch über 4000 GegendemonstrantInnen massiv eingeschränkt werden konnte, müssen wir uns auch dieser Bewegung entschlossen entgegenstellen.

Kommt alle zur antifaschistischen Kundgebung am 21. Juni um 12:30 Uhr auf den Stuttgarter Schlossplatz und setzt mit uns ein kraftvolles Zeichen.

Solidarisch stellen wir uns den Rechten entgegen; egal ob Blockieren ihrer Aufmarschstrecke, das Infiltrieren und Stören von Innen, oder andere Aktionsformen – machen wir ihnen den Tag in Stuttgart so unbequem wie möglich.

Nein zu Pegida heißt auch Nein zur „Demo für Alle“ – Keine Ruhe den rechten Hetzern!

Kommt alle am 21. Juni um 12:30 Uhr auf den Schlossplatz!
Gemeinsam die „Demo für Alle“ verhindern!

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Infos zum Tag:

Wir werden am Sonntag kreativ den Rechten den Tag vermiesen – Wir möchten, dass sich alle Aktionsformen solidarisch ergänzen und begrüßen verschiedene Ideen, ob nun durch infiltrieren der Veranstaltung der Rechten, Blockaden oder lautstarken Gegenprotest an den Zugängen des Schillerplatzes. Machen wir gemeinsam klar, dass wir keine „Demo für Alle“ in Stuttgart dulden.

Wir werden nicht davon ablassen, die Rechte Allianz mit unserem Protest zu konfrontieren – immer wenn es in Stuttgart eine „Demo für Alle“ aber auch andere Aufmärsche wie Pegida oder AfD-Veranstaltungen gibt, werden wir auf die Straße zu gehen!

Auch die Polizei wird uns nicht davon abhalten, uns den Rechten in den Weg zu stellen. Für den Fall, dass die Stuttgarter Polizei wiedereinmal den Weg für die Reaktionären Hetzer freiprügelt, dabei Leute kesselt, festnimmt oder mit sonstigen Repressialien aufhalten will, wird es wieder einen Ermittlungsausschuss (EA) geben. Hier könnt ihr anrufen, wenn ihr selbst festgehalten werdet oder beobachtet, dass andere verhaftet werden. Der EA ist ab 12:00 Uhr erreichbar unter 015205372805.

Achtet aufeinander und seid wachsam. Sprecht Leute an, die ohne Pressebinden filmen oder fotografieren und bittet sie deutlich, das zu unterlassen. Auch ihr selbst solltet keine persönlichen Erinnerungsfotos mit eurem Handy schießen. Wir werden dafür sorgen, dass Bilder veröffentlicht werden – oft sind solche Privataufnahmen zu unserem Nachteil; die Aufnahmen der Polizei reichen aus, um Repressionsgründe zu konstruieren.
Haltet auch die Augen offen, wenn ihr nicht bei der Kundgebung seid und euch auf dem Weg nach Stuttgart  oder auf dem Heimweg befindet! Es wurden immer wieder Nazis auf der „Demo für Alle“ gesehen, die einschlägig bekannt sind.
Deshalb empfehlen wir euch auch die gemeinsamen organisierten Zuganreisen aus euren Städten wahrzunehmen.

Seid kreativ, nehmt Freundinnen und Freunde mit, kommt zur antifaschistischen Kundgebung auf dem Schlossplatz!
Lasst und gemeinsam die rechten Hetzer blockieren und den Rechtsruck stoppen!

INFO-UPDATE: Keine Demo für Alle am 21. März

header4Für Samstag, den 21. März 2015 planen erneut rechte Kräfte einen Demonstrationszug durch die Stuttgarter Innenstadt. Unter dem Label „Demo für Alle“ wollen bereits zum sechsten Mal innerhalb eines Jahres Rechtspopulisten, christliche Fundis und Faschisten sich gemeinsam die Straße nehmen. Erwartet werden mehrere tausend Teilnehmer.

Hintergrund
Auslöser der rechten Demonstrationen waren die Pläne der grün-roten Landesregierung Alternativen zur „klassischen“ Familie ansatzweise in die Unterrichtspläne der baden-württembergischen Schulen einfließen zu lassen. Doch bei der selbsternannten „Demo für Alle“ geht es mitnichten nur um steinzeitliche Familienbilder. Mit der Übernahme des Slogans der rechten „manif pour tous“-Bewegung aus Frankreich soll hier in der BRD eine ähnliche Bewegung entstehen. Ziel ist ein reaktionärer Rollback in Politik und Kultur, getragen von rechten Kräften verschiedener Strömungen. Die Demonstrationen in Stuttgart dienen dabei auch als Experimentierfeld für die Anknüpfungsfähigkeit und Neuverpackung rechter Stimmungsmache. Das macht sie so gefährlich. So rufen mittlerweile auch die Organisatoren der Karlsruher PEGIDA-Demos, an denen sich fast ausschließlich die Nazi-Szene beteiligt, zur Teilnahme am 21. März 2015 in Stuttgart auf.

 

Gegenaktivitäten
Wie bereits bei den vergangenen rechten Märschen rufen auch im März 2015 verschiedene Gruppen zu Gegenprotesten auf. Während sich der Stuttgarter CSD und die LSBTTIQ-Szene zur Problematik nicht verhält (Link) waren und sind es maßgeblich antifaschistische Kräfte, die den Widerstand gegen die rechten Hetzer organisieren und tragen. Unterstützung erhalten sie am 21. März 2015 durch das neue Bündnis „Stuttgart ist und bleibt bunt„, welches zu einer Kundgebung auf dem Schlossplatz aufruft.

Nachdem die Blockadeversuche zwar anfänglich von Erfolg gekrönt waren, scheiterte der entschlossene Widerstand in der weiteren Entwicklung an der mangelnden Beteiligung und den großen Polizeieinsätzen. Mehrmals sicherten bis zu 1000 Polizisten die rechte Demo. Mit einem derart massiven Polizeiaufgebot ist auch bei dieser „Demo für Alle“ zu rechnen. Ebenso ist von der Stuttgarter „Null-Toleranz-Linie“ auszugehen, mit der die Polizeiführung den Rechten mittels enormer Brutalität den Weg freiprügeln wird.

 

Was tun? – Blockieren. Unterwandern. Vermiesen.
Das „Demo für Alle“-Phänomen ist kein Stuttgarter Problem, die Landesregierung hat durch ihren Vorstoß lediglich den konkreten Anknüpfungspunkt geschaffen. Sowohl die Organisatoren rund um die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch, als auch ein Großteil der Teilnehmer kommt nicht aus der Landeshauptstadt. Ein Grund mehr ihnen den Tag bei uns gehört zu vermiesen. Dass die rechten Demos bisher nur unter großem Polizeischutz stattfinden konnten, ist ein erster Erfolg. Jetzt geht es darum den Widerstand auch innerhalb der „Demo für Alle“ sichtbar zu machen und so den „Samstagsspaziergang“ gehörig durcheinander zu bringen.

 

Kommt am 21. März 2015 auf 14 Uhr nach Stuttgart und beteiligt euch an den Protesten gegen die rechten Hetzer. Rechnet mit Vorkontrollen, seid kreativ und lasst uns ein unübersichtliches Bild schaffen in dem die Rechten nicht ungestört ihre Kundgebung abhalten können und die Cops keine Chance haben einzuschreiten. Wie Spießbürger auszusehen schaffen wir allemal!

Raus auf die Straße!
Reihe Ruhe den rechten Hetzern!

Alle Facts zusammengefasst
Treffpunkt für die Gegenproteste: 14 Uhr Schlossplatz
Kundgebung des Bündnisses „Stuttgart ist und bleibt bunt“: 15-16 Uhr Schlossplatz
Auftaktkundgebung der rechten Demo: 15 Uhr Schillerplatz
Wahrscheinliches Ziel der Rechten: Staatsoper Stuttgart
Nummer des Ermittlungsausschusses: 0152 05372805

Aufruf der Kampagne „Den Rechtsruck stoppen!
Bündnisaufruf „Stuttgart ist und bleibt bunt!

Berichte der vergangenen Demos: Februar 2014 | März 2014 | April 2014 | Juni 2014 | Oktober 2014
Nachbereitungstext der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart

Am 21. März die Demo für Alle verhindern!

Für den 21. März 2015 mobilisieren rechtspopulistische, faschistische und christlich-fundamentalistische Kräfte, um durch die Stuttgarter Innenstadt zu ziehen. Es ist nicht das erste Mal, dass sich das Bündnis aus Kräften der gemäßigten und extremen Rechten in der Landeshauptstadt unter homophoben Phrasen die Straße nimmt. Konnte ein erster Aufmarsch im Januar 2014 noch von mehreren hundert Menschen blockiert werden, so konnten die vier folgenden rechten Demos unter massivem Polizeischutz stattfinden.
Nach längerer Pause und befeuert durch die Erfolge der rassistischen Pegida-Bewegung wollen die rechten Hetzer ihre ewig gestrigen Slogans nun wieder auf die Straßen unserer Stadt tragen.

Demo für Alle? Rechtes Sammelbecken!
Aufhänger der rechten und homophoben Ansammlungen in der Stuttgarter Innenstadt waren die Pläne der grün-roten Landesregierung, Alternativen zur „klassischen“ Familie andeutungsweise in die Unterrichtspläne der baden-württembergischen Schulen einfließen zu lassen. Anfangs noch maßgeblich von christlichen Fundamentalisten getragen, sind die „Proteste“ gegen den Bildungsplan schnell von rechten Kräften übernommen und nach französischem Vorbild der „manif pour tous“ professionalisiert worden. Wir erinnern uns: Im Jahr 2013 war die „manif pour tous“ gegen gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften mit hunderttausenden Menschen in Paris deutlicher Ausdruck des dortigen gesellschaftlichen Rechtsrucks. Dieser schlug sich nur wenig später in antisemitischen Ausschreitungen und Wahlerfolgen der extrem rechten Partei „Front National“ nieder.
Auch bei der Stuttgarter „Demo für Alle“ geht es längst nicht nur um steinzeitliche Familienbilder. Mit der Übernahme des Slogans aus Frankreich sollte auch die Bewegung kopiert werden: Ziel ist ein reaktionärer Rollback in Politik und Kultur, getragen von rechten Kräften verschiedener Strömungen. Die Demos dienen als Experimentierfeld für die Anknüpfungsfähigkeit und Neuverpackung rechter Stimmungsmache – Darüber täuschen auch keine rosa-blauen Luftballons und „besorgte Eltern“-Image hinweg.

Glückliche Familie? – Gesellschaftlicher Rechtsruck!
Homophobe und rassistische Ressentiments sind zentrale Standpfeiler rechter Ideologie und in gewisser Hinsicht gesellschaftlich anschlussfähig – gerade das macht die Aufmärsche in Stuttgart so gefährlich. Die Bildungsplan-Thematik ist hier nur ein Aufhänger für einen Schulterschluss im rechten Lager. War es in Dresden und Leipzig die Hetze gegen Geflüchtete, so steht in Stuttgart Homophobie im Vordergrund.
Bei genauer Betrachtung zeigen sich auch Parallelen in der Herangehensweise. Einzelne Fragmente rechter Ideologie werden in den Fokus einer vermeintlich empörten Bewegung gerückt. Ganz bewusst halten sich rechtspopulistische Parteien wie etwa die AfD auf der Straße bedeckt und ziehen im Hintergrund die Strippen.
So organisiert die rechtskonservative Beatrix von Storch (AfD-Europa-Abgeordnete) die Demos für Alle. Ihre Partei vereinigt die ideologischen Komponenten der rechten Demos auf Basis einer ausschließlich nach Verwertungskriterien ausgerichteten Politik und den lauten Rufen nach einem „Law And Order“-Staat. Sie nutzt Rassismus und Homophobie als Mittel neoliberaler Verwertung zu Ungunsten eines großen Teils der Bevölkerung. Dagegen gilt es einzustehen!

…und die Antwort? – Gemeinsamer Widerstand!
Am 21. März wollen die rechten Hetzer also wieder kommen und ihren Müll auf die Straßen Stuttgarts tragen. Dabei suchen sie den Schulterschluss mit der sich im Aufwind befindlichen rassistischen Bewegung: Die Stuttgarter „Bildungsplangegner“ sind mittlerweile aus gutem Grund Teil des bundesweiten Pegida-Netzwerks. Auch die offizielle Stuttgarter Pegida-Gruppe hat die selbsternannte „Demo für Alle“ als unterstützenswert befunden: Schließlich waren ihre Bestrebungen, Pegida auch in Stuttgart zu etablieren, kläglich am Widerstand Tausender gescheitert, bevor sie überhaupt konkret werden konnten. In Stuttgart hat Pegida keinen Fuß auf die Straße bekommen.
Lasst uns daran anknüpfen und den Widerstand auf die rechte Allianz aus christlichen Fundis, faschistischen und rechtspopulistischen Kräften der selbsternannten Demo für Alle ausweiten. Im Sinne des solidarischen Miteinanders müssen wir nicht nur deren steinzeitliches Bild des menschlichen Zusammenlebens und die homophoben Phrasen zurückweisen, sondern sie auch im gesellschaftlichen Kontext begreifen und gegen den immer deutlicher werdenden Rechtsruck aktiv werden.

Blockieren. Unterwandern. Vermiesen.
Kommt am 21. März 2015 mit auf die Straße und tragt euren Teil dazu bei, die Demo für Alle zum absoluten Reinfall zu machen. Dabei ist die Vielfalt der Aktionsformen ein sicherlich entscheidender Moment. Für uns ist klar:
-Wir stehen ein für ein solidarisches Miteinander und machen mobil gegen rechte Hetzer!
-Bietet sich die Gelegenheit, dann werden wir die Demo blockieren!
– Auch wenn die Stuttgarter Polizei wieder alles daran setzt den Rechten den Weg freizuprügeln: Wir werden uns von unserem Ziel nicht abbringen lassen und den Rechten gehörig den Tag vermiesen!

Egal ob Pegida , Demo für Alle oder AfD – Gemeinsam gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und für ein solidarisches Miteinander!

Raus auf die Straße!
Keine Ruhe den rechten Hetzern!

Am 21. März 2015 | 14 Uhr | Stuttgart Schlossplatz